Muss ein Food Truck GEZ Gebühren zahlen?

08.02.2024 

Ein frostiger Tag, irgendwann vor Weihnachten im Jahr 1998

Ich war 10 Jahre alt und saß gerade an meinen Hausaufgaben. Da klingelte es an der Tür. Meine Eltern hatten mir beigebracht, nicht aufzumachen, wenn ich die Person nicht kenne. Da mein Vater gerade im Keller unterwegs war, dachte ich nicht weiter nach und ging zur Tür. Ich lugte durch den Türspion …
Ein Mann mit Brille und einer Mappe in der Hand. Der kommt bestimmt wegen der neuen Heizung, die meine Eltern einbauen lassen wollten. Bereits seit Wochen kamen hierfür regelmäßig Menschen von verschiedenen Firmen, um meinen Eltern ein Angebot für ihr neues Kernkraftwerk zu unterbreiten. Keine Angst … meine Eltern haben kein Kernkraftwerk. Aber mein erster Gedanke, nachdem die Heizung eingebaut und vom sonst so geräumigen Keller nur noch ein kleiner Teil übrigblieb, war eben: Kernkraftwerk.
Ich dachte mir also nichts weiter und öffnete. Der Mann stellte sich mit seinem Namen vor und fragte, ob denn meine Eltern zu Hause sind. Ich antwortete: „Ja, mein Papa ist da. Der ist gerade im Keller.“ Dann rief ich: „Paaaapaaah [wie eben ein Kind mit knatschiger Stimme Paaaapaaah schreit], da ist ein Mann für dich an der Tür!“
Kurze Zeit später stapfte mein Vater aus dem Keller und blickte den Eindringling, der bereits im Eingang stand, an.
Ganz ohne Allüren sagte der Mann: „Guten Tag, Herr Hengmith. Mein Name ist xxx von der GEZ. Ich wollte mich bei Ihnen erkundigen, ob sie alle Geräte angemeldet haben.“
Ich schaute zu meinem Vater und er mich an.
Wenn in dem Moment Blicke hätten töten können … Nun ja – ich sag’s mal so: Wäre es schwierig für mich geworden.
„Ja. Natürlich haben wir alles angemeldet!“, entgegnete mein Vater dem Herrn.
„Gut, dann können wir das ja kurz durchgehen und dann bin ich auch schon wieder weg“, sagte der Mann frohen Mutes.
„Aber Papa, das stimmt doch gar nicht, die Oma hat oben doch auch einen Fernseher und ein Radio“
Wie du dir sicher denken kannst, konnte ich vorlauter kleiner Depp meinen Schnabel nicht halten. Ich meinte, mich einschalten zu müssen. Wahrscheinlich hatte mein Vater einfach vergessen, dass er letzte Woche einen Fernseher und ein Radio für die Oma, die bei uns im Haus wohnte, gekauft hat. Und der nette Mann mit der Brille machte so eifrig Notizen in seiner Mappe. Da wollte ich ihm einfach helfen, dass auch alles stimmt. Gut, dass mir auch noch einfiel, dass auch meine älteste Schwester letzte Woche einen Fernseher zum Geburtstag bekommen hat.
Was meinen Vater anbelangt: Wenn Blicke töten könnten … Du weißt schon.
Als der nette Mann wieder verschwunden war, erklärte mir mein Vater, was das Problem war. Er erklärte mir, was die GEZ ist. Dass sie unangemeldet einfach vor der Tür stehen und dich zur Kasse bitten. Für jedes einzelne Gerät, das entweder ein Fernseher oder ein Radio ist, müsse man Rundfunkgebühren zahlen.
„Sagen Sie einfach: Entschuldigung, sie haben Halluszinationen“
Etwas pragmatischer als mein Vater handhabte mein Lehrer aus dem Wirtschaft- und Recht-Leistungskurs die Sache mit der GEZ.
Aus unerklärlichen Gründen kamen wir in einer seiner Stunden auf das Thema Rundfunkgebühren. Wir unterhielten uns darüber, wie das System funktioniert, wer alles Gebühren bezahlen muss und diskutierten, ob dies gerecht sei. „Ach, die öffentlichen Sender schaut doch eh kein Schweini. Höchstens für die WM“, sagte einer meiner Mitschüler.
Wir fragten, ob es denn keine Möglichkeit gäbe, sich vor der GEZ zu drücken. „Gar nicht erst aufmachen“, lautete die allgemeine Übereinstimmung. „Aber was, wenn man den Fernseher laut laufen hat, bereits die Tür geöffnet hat und der Typ das sieht? Was macht man in so einem Fall?“, schob eine Mitschülerin ein.
Und wie so oft, hatte Herr B. auch hierfür einen schlauen Tipp für uns: „Dann sagen’s einfach Tschuldigung, Sie müssen Halluszinationen haben und machen’s ihm einfach die Tür vor der Nase zu!“ – Lautes Gelächter.
Cooler Typ, unser Herr B. Er wurde später Direktor.
So sieht das GEZ System heute aus
Das obige Vorgehen mit den Hausbesuchen bescherte der GEZ natürlich eine Menge an Arbeit. Von Haus zu Haus, von Wohnung zu Wohnung ziehen und sich schlau machen, wie viele Rundfunkempfänger denn genau im Haushalt sind, erforderte eine Menge an Personal.
Daher wurde das System der GEZ-Pflicht grundlegend umgestaltet. Seit 2013 muss nicht mehr jedes einzelne Gerät bei der GEZ angemeldet werden, sondern jeder Haushalt zahlt den gleichen Beitrag. Unabhängig davon, wie viele Personen im Haushalt wohnen und wie viele Fernseher, usw. man im Haushalt hat. Inkludiert sind hierin auch alle ausschließlich privat genutzten PKWs.
Stand Januar 2024 zahlt jeder Haushalt 18,36 € pro Monat.
Eine Ausnahme gibt es für Empfänger von Sozialleistungen. In diesem Fall kann man sich von der Beitragspflicht befreien lassen.
Auch weitere Umstände können dazu führen, dass man sich entweder von der Beitragspflicht befreien lassen kann oder man „nur“ einen reduzierten Rundfunkbeitrag zahlen muss.
Nun aber die wichtigste Frage: Muss ich auch für meinen Food Truck GEZ zahlen?
Grundsätzlich ist es so, dass Selbstständige bzw. Unternehmer für jede Betriebsstätte GEZ-Gebühren bezahlen müssen. Für jede Betriebsstätte ist ein KFZ, das nicht ausschließlich privat genutzt wird frei. Hast du also beispielsweise eine Produktionsküche samt Büro und Lager für deinen Betrieb angemietet, ist das deine Betriebsstätte. Für diese musst du GEZ zahlen, hast aber ein KFZ, z.B. deinen Food Truck frei. Für jedes weitere KFZ zahlst du den Drittelbeitrag i.H.v. 6,12 € pro Monat (Stand Januar 2024).
Hast du keine eigene Betriebsstätte, zahlst du für deinen Food Truck ebenfalls den Drittelbeitrag.
Das ist die GEZ-Geschichte für die meisten Food Truck Unternehmen. Denn wie du dir denken kannst (wir leben immer noch in Deutschland!) gibt es die Ausnahme von der Ausnahme. Dafür machst du dich am besten selbst schlau bei der GEZ.
Nun fragst du dich, wie die GEZ überhaupt auf den Trichter kommt, dass du ein Unternehmen führst? Ob sie wohl tagtäglich das Internet erforschen und auf Gut Glück herauszufinden, ob es nicht ein neues Unternehmen gibt, das man zur Kasse bitten könnte.
Weit gefehlt … die GEZ erfährt direkt am Anfang, dass du ein Unternehmen gegründet hat. Ohne dafür großartig recherchieren zu müssen. Denn sobald du ein Gewerbe beim Gewerbeamt anmeldest, werden die Informationen deines Unternehmens automatisch auch an weitere Institutionen geleitet. Und hierzu zählt auch die Gebühreneinzugszentrale.
Alle Angaben ohne Gewähr.
Übrigens sind die GEZ-Gebühren nicht mit den GEMA-Gebühren zu verwechseln. In welchen Fällen du GEMA-Gebühren zahlen musst, erfährst du in diesem Blogartikel.
Quellen: